Derzeit geht es nicht besonders harmonisch in der SPD zu. Die SPD-Rechte fordert Beck auf, den Beschluss des Vorstandes zurückzunehmen, der nichts anderes als eine Öffnung in Richtung Linke bedeutete. Dabei ist es machtpolitisch wie ideologisch doch so furchtbar einfach. Mit der Linke würde die Sozialdemokratie wieder mehrheitsfähig. Ohne sie verspielt sie nicht nur eine mögliche Regierungsbeteiligung, sie verliert auch an ideologisches Rückrat. Und was ist Politik ohne Ideale?Prinzipien, die die Entscheidungsträger an ihr Gewissen und was noch viel wichtiger ist, an ihre Wähler, erinnern. Was nicht heißt, dass Politiker Prinzipienreiter sein müssen. Politiker müssen in der Lage sein, neben ihren Prinzipien auch eine gewisse Flexibilät an den Tag legen, die sie und letztenendes auch ihre Ideale selbst emanzipieren.
Bei der SPD ist das Ganze so : Da gibt es eine Reihe von Politikern mit edlen Prinzipien und Idealen. Doch auf der anderen Seite gibt es den Seeheimer Kreis. Eine Gruppierung frustrierter SPDler, die lieber heute als morgen mit der FDP koalieren würde. Der Linken geht es ähnlich. Nur dass da weniger die Idealisten das Problem sind. Viel mehr die Ewiggestrigen und Prinzipienreiter, die sich nicht im Stande sehen auf verändernde Tatsachen zu reagieren. Auf die ist genauso zu verzichten.
Die SPD steht zwischen den Stühlen. Der angebliche Sachzwang Wirtschaftsliberalismus scheint überwunden zu sein. Schröders Agenda gehört der Vergangenheit. Doch diese hat auch andere wieder auferweckt, die man schon fast vergessen hatte. Die Konservativen, die wirtschaftsliebalen SPD Anhänger, die gemeinsam mit der FDP eine Sozial-Liberale Symbiose unter dem Dach der SPD wollen. Ich kann darüber nur schmunzeln. Denn war es doch genau der Kurs, der die Menschen aus der SPD trie und die, die Wähler abschreckte. Und warum? Die Menschen wollen keine "CDU light" Partei. Die Menschen wollen eine echte, große Alternative gegenüber den liberal-konservativen. Sie wollen endlich wieder eine Volkspartei, die den Namen verdient. Die ihre Interessen vertritt. Der gefrustete Lehrer, der sauer auf das schlechte Schulsystem ist. Der Richter, der keine härteren Strafen braucht, weil sie keien Wirkung haben. Die Krankenschwester, die für lachhafte Bezahlung anspruchsvollte Tätigkeiten unter unwürdigen Bedingungen verrichtet oder der Arbeitslose, der nicht zurück in den Job kommen kann, weil ihn die Wirtschaft für zu alt hält.
Die Menschen wollen die neue SPD nicht. Zumindest auf Bundesebene.
Donnerstag, 28. Februar 2008
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