Seiten

Freitag, 29. April 2011

leave/stay

Ich kann hier nicht bleiben,
ich kann hier nicht weg.
Wie schwierig kann es sein,
sich einfach nur zu leben?
Wie großartig muss es sein,
dies einfach zu tun?
Ich kann nicht weg von hier,
ich kann nicht bleiben.
Und von wieviel Tag und
von wieviel Jahr
muss man sich trennen?

Mittwoch, 27. April 2011

Hamas in D

Die Hamas in Wuppertal - und wo war W. Schulz?


http://clarificationoffact.wordpress.com/2011/04/26/die-hamas-in-wuppertal/

Broders "Fernsehen ohne Reue"

Herrlich :D


http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/fernsehen_ohne_reue/

Broders "Fernsehen ohne Reue"

Herrlich :D


http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/fernsehen_ohne_reue/

und denke

Bist du berührt?
Hast du verfehlt?
Oder hast du schlicht
in den letzten Tagen
viel zu viel
und ohne Ergebnis
nachgedacht?
Bist du am Boden?
Bist du gescheitert?
oder hast du einfach nur
viel zu viel
alleine nachgedacht?
Ich kann dir nicht mal
einen Tipp geben,
wie du deinen Weg zu gehen hast.
Den gibt es nicht,
das weißt du auch;
Doch wenn du dich bemühst,
viel nachdenkst und viel
abschaltest,
wirst du zum Ergebnis
kommen.
Bist du am Ende?
Oder glaubst du
so weit zu sein?
Dann such dir Sonne
such dir Wärme
vielleicht ein bisschen Nähe
und denke.

Es ist nicht das
was du zu lesen vermochtest,
doch ist es nicht das
was zu erwarten war?
Wäre alles andere nicht
anmaßend und Kitsch
alles andere nicht falsch?
Nicht das Leben ist die Kunst,
sondern die Kunst ist das Leben -
das Feuer der Leidenschaft und
der Qualm der Verzweiflung.
Leben ist nicht immer
lebendig,
doch du solltest es so halten.
Auch wenn es nicht das
hervorbringst,
was du erwartetest.

Und nun sage mir,
mit dem Herz in der Hand
ob du verfehltest?

Grün-Rot

Grünen-Bashing macht Spaß. Nicht so viel wie Guttenberg-Bashing, aber immerhin. Auch ich beteilige mich lebhaft daran; ist auch was schönes. Die Junge Freiheit treibt das Grünen-Bashing auf die Spitze, was nicht schlimm ist. Im Gegenteil, in Zeiten des grünen und halbgrünen Dunst, der Deutschland umfasst, ist man für ein bisschen Gegenwind äußerst dankbar. Es erfrischt, die JF erfrischt in diesen Wochen, auch (oder gerade weil) wenn sie regelmäßig über das Ziel hinausschießt.
Nun gibt es "Grün-Rot", mit einem roten Superminister und einem relativ soliden grünen Ministerpräsident. Und auch ähnlich, erstaunlich, solide sind manche Ziele im Koalitionsvertrag. So bin ich für BaWü sehr froh, dass Grün-Rot eine Schuldengrenze vereinbart hat. Bis 2020, das sind 9 Jahre, ist die Sache auch machbar. Ab da an darf das Land keine neuen Kredite mehr aufnehmen. Das ist ein Wort; ein Wort, auf das sich Schwarz-Gelb ebenso wenig einigen können, wie es die SPD als stärkste Kraft wohl hätte getan. Aber sei es drum, die Sozis tragen es mit und darauf kommt es an.
Weniger vorteilhaft finde ich den "Bildungsaufbruch", der unter anderem mehr Ganztagsschulen vorsehen. Ich halte diese weder für die Bildungsheilung an sich, dafür deklariert er den neuen linken Zeitgeist: Der Staat kann alles, der Staat macht alles und der Staat regelt alles. Das halte ich für falsch: Gerade in Sachen Bildung sollte sich der Staat zurücknehmen. Ich halte die Institution "Staat" als solche schlicht nicht kompetent genug, um noch mehr Bildungsaufgaben zu erledigen. Er ist jetzt schon überfordert.
Ansonsten gibt es, wie immer wenn die Grünen an der Macht sind, Prestigeprojekte - Symbolpolitik wie zb die Elektroautooffensive. Sei ihnen gegönnt, ich halte wenig von Symbolpolitik.
Wie bei jeder Regierung bleibt auch hier abzuwarten, wie sie sich machen wird. Allein aber die Schuldensperre lässt hoffen, dass die Hydra, der Staat, endlich ein wenig eingegrenzt wird.

Sonntag, 24. April 2011

Das ist die Sibylle?

Die gute Sibylle


http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,758594,00.html

Schirm

Was war nicht genug, was war
viel zu viel.
Es war viel zu nah es war
viel zu weit entfernt.
Aber was tun wenn
Regen fällt?
Schirm.

Dienstag, 19. April 2011

Ein wenig mehr

Meine Augen sind offen sind auf dich
gerichtet,
was tust du, was machst du, was lässt du -
keine zulässigen Fragen, ich weiß.
Jedoch treiben sie mich ins Ungewisse,
ins Unermessliche -
Es ist nicht dein Werk,
es ist mein Werk -
es ist nicht dein Ding,
es ist mein Ding.
Es ist die Antwort auf die Frage
warum das Leben Leben heißt.
Warum es keine Antworten liefert
sondern Fragen,
warum és auch am Ende nicht so wichtig ist.
Meine Augen sind offen, sie sind
auf dich gerichtet.
Ich habe keine Fragen,
jedoch vielleicht ein wenig mehr.

Freitag, 15. April 2011

Wie blöd ist Illner?

"So kritisierte Sinn noch die vermeintliche Stimmungsmache deutscher Medien nach dem Unglück in Fukushima. Man habe Aufnahmen der Tsunami-Opfer mit dem Reaktorunfall vermengt. Dabei würden im Bergbau jedes Jahr 10.000 Menschen sterben, sagte Sinn - ohne zu erwähnen, dass sich die weitaus größte Zahl der Unglücke in Chinas schlecht gesicherten Minen ereignet. Durch die Ereignisse in Fukushima seien hingegen "noch keine Menschen umgekommen". Für die Antwort auf diesen kühnen Vergleich brauchte Maybrit Illner ausnahmsweise keinen Experten. "Sie werden noch sterben", sagte die Moderatorin bestimmt, "das ist ja das Schlimme an dem Thema."

http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,757163,00.html

"Wenn 4 unabhängige Experten 4 Gutachten für den Bau eines Golfplatzes erstellen, die allesamt bedenkenlos sind - ein Anwohner aber aufsteht und sagt "Ich hab aber Angst"
so ist er authentisch."

- Schöner Denken. Wie man politisch inkorrekt ist.


So gesehen ist IIllner authentisch, fernab von Realität und wissenschaftler Zurückahlktung, dafür vollends im Mainstream Deutschlands Verblödung.

Latenter Terror

Nachtragend
Nach tragend,
ich trage nicht nach,
auch wenn ich es
mir manchmal wünschte.
Andererseits ist es
auch ein Graus,
und steht oft genug im Weg.

Das System latenten Terrors
bist und bleibst du
und ich befürchte
das weißt du.
Irgendwo zwischen
Rumpelstielzchen und
Horst Mahler,
zwischen Dschihad und
Leonard Frank.
Und trotzdem sind wir Teile
von dir.

Mittwoch, 13. April 2011

Deutschland sucht die Super-Ökonomen

Wieder die Financial Times; ich kann auch nichts dafür, dass sie neben FAZ und Junge Freiheit zu den wenigen ansprechenden liberalen Zeitungen gehört.
Heute geht es um Jobaussichten für Betriebswirte. Doch seht selbst:

http://www.ftd.de/karriere-management/karriere/:infografik-wo-betriebswirte-in-deutschland-arbeit-finden/60037956.html

Dienstag, 12. April 2011

Noch einmal Peters

Wenn wir schon dabei sind: "Tödlicher Irrtum" war mein 2. RAF Buch. Nach der Baader Biografie, die ich mich hätte schenken können und "Die Geschichte der RAF" von Willi WInkler kaufte ich mir Anfang des Jahres, nachdem Jan Fleischhauer vom Spiegel dies empfohlen hatte. Und ich muss sagen, ich finde es das beste RAF Buch. Zwar ist der Stil an einigen Stellen holprig, aber 2 Jahre Spiegel Abo haben bezüglich Didaktik und Stil gute Vorarbeit geleistet. Peters Buch ist gut, sehr gut sogar. Unfassbar detailliert - nichts, was man in 3-4 Tagen liest. Das ganze verfasst er in einer angemessenen, geschichtlichen Distanz. Dennoch lässt er es nicht, sein Urteil preiszugeben. Als "armselig" bezeichnet er den 510-zeiligen Abgesang auf den bewaffneten Kampf 1998 "Kein Wort an die Angehörigen. Und kein Wort an die von ihr Verstümmelten (…). Ein armseliger Abgang."
Dazu fällt mir nur noch der Würzburger Claudius Seidl ein. "Alles was die RAF zu sagen hatte, haben sie mit ihren Waffen gesagt. Der Rest war bloses Geschwätz".

In diesem Sinne; kaufen.


:)

Peters über das Arsch

Der großartige Butz Peters, ehemaliger Aktenzeichen XY Moderator, für mich v.a. bekannt als Autor des RAF Buchs "Tödlicher Irrtum.".

Heute schreibt er über den Plagiatsbaron im Spiegel:

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,756367,00.html

Europäische Einzugsermächtigung

Dass die Euro-Rettung teuer würde, darauf hat man sich in Deutschland eingestellt. Im Land des nationalen Devotismus, des politischen Einknickens auf internationalem Pakett. Das größte europäische Geberland hat im Verhältnis dazu ein signifikant geringes Mitentscheidungsrecht. Und das liegt auch an dieser Regierung.
Nun moniert der Bundesrechnungshof, die Währungsrettung könnte teurer werden. Sehr viel teurer. So ist es möglich, dass Deutschland Bargeld zuschießen muss, ohne dass irgendeiner Instanz dies absegnen müsste. Quasi eine Einzugsermächtigung.

Glück auf: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,756530,00.html

Ausstieg aus der Kernkraft

Preiserhöhung, mehr Wettberwerb und ein Aktionzugewinn bei der Solarbranche_ Was passiert beim Ausstieg aus der Kernenergie?
Die Financial Times zeigt auf, was eine "ruckartige" Abkehr von der Kernkraft für Deutschland bedeutet.
http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:ausstieg-aus-kernkraft-was-die-energiewende-fuer-den-strommarkt-bedeutet/60035348.html

Hier das Wichtigste


Auswirkung auf den Wettbewerb

Wettbewerbsexperten rechnen damit, dass sich die Konkurrenz im Strommarkt durch einen vorgezogenen Atomausstieg erhöht.
(...)Das Bundeskartellamt wertete die Verlängerung in einem Bericht im Januar 2011 marktstrukturell als "Nachteil". Würden bei einer Energiewende, wie ursprünglich vorgesehen, alle AKW bis voraussichtlich 2024 abgeschaltet, gehen die deutschen Wettbewerbshüter von einer frei werdenden Erzeugungskapazität von 20.000 Megawatt aus. Dann könnten rund 23 Prozent der Marktanteile von alternativen Anbietern besetzt werden.

Energiepreise


Um bei einem Komplettaustieg aus der Atomenergie die Stromversorgung kurzfristig zu sichern, müssen zunächst die weniger umweltfreundlichen Erzeugungsmethoden zum Einsatz kommen. Dafür müssen die deutschen Versorger zusätzliche Emissionszertifikate kaufen, die sich nach Ansicht von Energieexperten verteuern dürften. Das könnte ebenfalls zu Preiserhöhungen führen.


WO der Strom herkommt


Es gehe im Schnitt um Stromeinfuhren von 2500 Megawattstunden am Tag, sagte der Netzagentur-Chef jüngst der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In erster Linie komme dieser Importstrom aus Frankreich und Tschechien, die Elektrizität in hohem Maße aus Kernkraft gewinnen. Auch Polen sei Energielieferant.
Der Präsident des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, hält einen kompletten Ausstieg aus der Atomenergie 2017 für möglich. Bis 2050 lasse sich der komplette Strombedarf Deutschlands aus erneuerbaren Energien decken, sagte er kürzlich der "Süddeutschen Zeitung". In den folgenden zwei Jahren könnten demnach durch ein verbessertes Spitzenlast-Management und Kapazitätsausbau 5000 bis 6000 Megawatt frei werden. Beides zusammen ermögliche bis 2013 die Abschaltung weiterer vier Kernkraftwerke.

Wer profitiert?

Das Atom-Moratorium beflügeln in erster Linie die Branche der Ökostrom-Anbieter. So kletterte der Conergy -Kurs nach der Katastrophe in Fukushima zeitweise um 100 Prozent, Solarworld schafften immerhin satte 38 Prozent.



Dies sind nur einige Prognsen bezüglich des Ausstiegs. Die wichtigste Frage wird nun sein, welche Regierung wird am Schalthebel der Macht sein; welche Regierung wird "wie" den Ausstieg vollziehen. Denn eines ist klar: Es gibt in Deutschland so etwas wie eine Allparteienkoalition - die Partei der Atomgegner. In keinem anderen Land ist die Gegnerschaft so groß, wie sie hierzu Lande gegen die Kernenergie ist. Es geht schon gar nicht mehr um das "ob", es geht schlicht um das "wie" und "wann.". Es wird so getan als wären ökonomische Interessen per se konträr gegenüber "sozialen", "menschlichen" (obwohl sie sich oft genug decken)Sachlichkeit spielt schon lange keine entscheidende Rolle mehr.

Montag, 11. April 2011

Deutschlands Matrazen

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/matratzenlager_ueberall/


unfassbar, mein Gedanke - das was ich mich schon seit Jahren frage!


"Das ist zunächst einmal ein demografisches Wunder: Die Deutschen werden weniger, ihr Matratzenbestand aber offensichtlich mehr. Und dies obwohl - so kürzlich eine Pressemeldung - der Durchschnittseuropäer statistisch dreimal häufiger den Sexpartner wechselt als seine Matratze. Was machen die Leute also mit den ganzen Schlafunterlagen? Ihre alte D-Mark darin verstecken (die Bundesbürger sollen ja noch über zehn Milliarden davon horten)? Ist die oft beklagte “soziale Hängematte” in Wirklichkeit eine Matratze von “Matratzen Concord”? Oder steckt eine geheimnisvolle Matratzenverschwörung dahinter? Aufmerksame Zeitgenossen diskutieren bereits den rätselhaften Umstand, dass Matratzengeschäfte bevorzugt in Eckläden untergebracht sind.

Das Arschloch ist zurück

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:plagiatsaffaere-guttenberg-ist-ein-schlechter-verlierer/60037642.html


"Das ist für Guttenberg dann doch zu viel des Guten, also muss der Rechtsanwalt ran. Doch in dem Vorgang und dem Urteil der Uni eine Vorverurteilung zu sehen, verdient das Wort, das Guttenberg wählte, als er die Plagiatsvorwürfe erstmals zurückgewiesen hatte: abstrus. Man kann sich im Internet auf der Seite "GuttenPlag Wiki" ansehen, wo Guttenberg abgepinnt hat, mal direkt, mal schlecht verfremdet. Dort wird der Ex-Doktor quasi Klick für Klick bloßgestellt. Das Ergebnis der
Hochschule ist also nur logisch. Dass Guttenberg es nicht veröffentlicht sehen will, macht ihn zum schlechten Verlierer."

Klimaschutzziele und der Wille zur Unglaubwürdigkeit

Unions-Bundestagsfraktionsvize Christian Ruck (CSU) kritisierte, Klima- und Naturschutz kämen im Wettlauf um neue Konzepte viel zu kurz. "Wir müssen aufpassen, dass unsere Klimaschutzziele nicht fallen gelassen werden", sagte er der "Financial Times Deutschland". Die Aussetzung der Laufzeitverlängerung habe zur Folge, dass Deutschland Versorgungslücken nicht nur mit Atomstrom aus Nachbarstaaten, sondern auch mit der stärkeren Produktion und dem Import von Kohlestrom fülle.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,756170,00.html


Dies ist kein unwichtiger Aspekt und unter anderem der Grund, warum Belgien und Finnland vom Atomausstieg abgesehen haben. Es geht um die Frage, was wichtiger ist: Längst verlorene Wähler zu gewinnen, die eigene Unglaubwürdigkeit zu untermauern oder wirklich etwas für die ehreizigen Klimaziele zu tun. Und spielt die Atomennergie eine wichtige Rolle. Die europäischen Emissionsziele ohne Atomkraft zu erreichen, grenzt an ein ökonomisches Harakiri, dessen Risiko nichts zuletzt die Endverbraucher zu tragen haben, wenn die Kosten für Strom und nicht zuletzt auch für Öl (und damit Gas) steigen.

Ohne Freiheit

Ohne Freiheit
ist alles nichts
und ohne das Verständnis
diese zu nutzen
ist sie wertlos

Mittwoch, 6. April 2011

Good News und ein guter Comment

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,754931-2,00.html

Robert Peter Gale, 65, ist Hämatologe und Onkologe. Der Mediziner leitete das internationale Ärzteteam, das nach der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl tätig wurde. Nach der Havarie in Fukushima berät er jetzt die japanische Regierung. Er lehrt in Los Angeles und London und ist beteiligt an der Entwicklung neuer Krebsmedikamente.


Ich will das, was hier passiert ist, nicht verharmlosen. Prinzipiell ist jede Radioaktivität gefährlich, und das ist ein sehr schwerer Unfall gewesen. Er wird weitreichende Folgen haben - vor allem für die Wirtschaft, für die Politik und für das Seelenheil der Japaner. Ich halte es aber für wichtig festzuhalten, dass ich nicht damit rechne, dass es viele Todesfälle geben wird.



Gute Nachrichten:

http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,755307,00.html

Dienstag, 5. April 2011

Der Chines wirds

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,755162,00.html

Montag, 4. April 2011

Junge Freiheit

Steinigt mich: Doch ich habe es getan. Ab nächster Woche werden vier Wochen lang die "Junge Freiheit" kostenlos geliefert.
Die "Junge Freiheit" gehört wohl zu den umstrittensten Blättern in Deutschland. Die in den 80zigern gegründete Tageszeitung, die sich selbst als "liberal-konservativ" bezeichnet, steht im Verdacht, einen Brückenschlag vom Rechtskonsertavismus zum Rechtsextremismus zu vollziehen.
Helmut Kellershohn sah die Redakteure der JF 1994 als „Exponenten einer breiten Strömung im Übergangsfeld zwischen Rechtsextremismus und Rechtskonservatismus“. Die Redaktion sei vor allem von deutschen Vertriebenenverbänden und Burschenschaftern geprägt, also gerade nicht von jungen, „neuen“ Rechten.[31] 2007 bekräftigte er seine Sicht, die JF versuche durch Themenwahl und Themenbeschreibung bisher als „konservativ“ geltende politische Positionen allmählich in Richtung eines „völkischen Nationalismus“ zu verschieben und diesen als konservative Normalität auszugeben.

2007 jedoch distanzierte sich der Chefredakteur deutlich von der NPD. Wie dem auch sei, die Zeitung schmückt sich mit allerlei bekannten Autoren.Allen voran Scholl-Latour, der den umgang mit der Zeitung als zu hart und bedenklich für die Meinungsfreiheit hält.

Die JF führte einen jahrelangen Rechtsstreit gegen ihre Einordnung durch den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalens. Nach einer Verfassungsbeschwerde des ehemaligen Generalbundesanwalts Alexander von Stahl hob das Bundesverfassungsgericht am 24. Mai 2005 die bisherigen Urteile nordrhein-westfälischer Verwaltungsgerichte mit Verweis auf die Pressefreiheit auf. Nach diesem Junge-Freiheit-Urteil hätten die VS-Berichte tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der JF nicht ausreichend dargelegt. Es verwies die Streitsache an das Verwaltungsgericht Düsseldorf zurück mit der Vorgabe, erneut zu prüfen, ob die Berichterstattung der JF mit dem Grundrecht der Pressefreiheit vereinbar sei.Daraufhin verzichteten die Streitgegner am 23. Juni 2006 auf ein erneutes Verfahren.Der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen zog eine die JF betreffende Passage aus seinem Jahresbericht für 2005 zurück.Ein ähnlicher Rechtsstreit der JF mit dem baden-württembergischen Verfassungsschutz (2000 bis 2004) endete am 7. Juli 2006 ebenfalls durch Vergleich. Auch Baden-Württemberg und der Bund erwähnen die JF in ihren Verfassungsschutzberichten nicht mehr.Focus-Chefredakteur Helmut Markwort[54] und die Autoren Ephraim Kishon und Erwin Scheuch sprachen der Zeitung jede rechtsextreme Tendenz ab.

(Quelle Wikipedia)


In jedem Fall werde ich mir ein Bild von der "jungen Freiheit" machen und zu gegebener Zeit mehr dazu posten.
Ebenfalls interessant ist, dass die Jf die, in vielen Kreisen auf ihre Islamkritik beschränkte, Partei "Die Freiheit" pusht. Die im Herbst für die Senatswahl in Berlin antreten werdende liberal-konservative Partei gilt als neues "rechte-liberale" Bindeglied zwischen CDU und FDP. Ich habe mir ihr Kurzprogramm angesehen. Neben recht strickter und wenig plausiblen Standpunkte zu Einwanderung und Familie (Kinderlose werden strickt benachteiligt) gibt es auch lesenswerte Ansatzpunkte wie das Null Toleranz Prinzip bei Straftätern (nicht nur auf ausländischen Tätern).
Alles in allem keine "rechtsextreme Partei." Mir sind sie in vielen Punkten zu reaktionär, allerdings hat sie bundespolitisch keine Relevanz

Über Schafe und Lämmer

Ein Kommentar von Dr. Ing. Günter Keil, ehemaliger Leiter des Bundesvorschungsministerium über die Energiedebatte. Hier einige Auszüge. Der kompletten Comment ist auf http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/energiepolitik_endgueltig_in_der_sackgasse/
zu erlesen.


Daß auch die schwarz-gelbe Koalition den Subventionsirrsinn des Gesetzes für erneuerbare Energien noch zu steigern vermag, bewies sie mit dem neuen “Einspeisemanagement” für Windstrom, das seit Januar 2011 gilt. Netzbetreiber können nun bei einer Netzüberlastung durch Windstrom diese Anlagen – nach deren entsprechender Umrüstung – rasch herunterfahren. Das Unglaubliche dabei: Die Windstromerzeuger, deren Strom dann niemand braucht, haben dann Anspruch auf Ersatz für die ausgefallene Einspeisevergütung. Geld für nicht benötigten und dann auch nicht erzeugten Strom – stets von den Verbrauchern zu bezahlen. Bisher kannte man die Bezahlung von nicht erzeugten Produkten nur bei der ebenso irrwitzigen Agrarsubventionierung. Deutschland führt das jetzt auch in seinem Energiemarkt ein.




Die Angstfabrik lieferte in kürzester Zeit das gewünschte Ergebnis: Eine hilflose Regierung, die plötzlich angeblich offene Sicherheitsfragen bei den bisher doch absolut sicheren Kernkraftwerken zu klären versprach, die ihre gerade erkämpfte Laufzeitverlängerung in Frage stellte, die eine weitere, noch stärkere Förderung der Erneuerbaren zusagte, die unter Hohn und Spott alles auf den Opferstein zu legen bereit ist, was Grüne und SPD fordern.
Seit Ende März 2011 ist diese Einschätzung keine Ironie mehr, denn der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer lieferte soeben die offizielle Bestätigung. Er erklärte laut dapd/rtr/rb wörtlich: “Die Tat ist jetzt entscheidend, nicht die Analyse

FDP Guillotine

Nur zwei Tage nach meiner Ankündigung, ist es nun geschehen. Westerwelle tritt ab, Rösler sitzt in den Startlöchern. Doch er hat einen mächtigen Kontrahenten:
Rainer Brüderle.
Dessen Zinit schon länger überschritten zu sein scheint, dies aber nicht erkennt. Wir werden sehen, wie es weitergeht. Jedoch scheint Brüderle an seinem Stuhl zu kleben, was nicht gerade für ihn spricht.
Nun werden weitere Köpfe gefordert:
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fdp-landeschefs-fordern-mehr-ruecktritte/4020460.html

Samstag, 2. April 2011

The Art of Hobo "Trainerfragen"

Westerwelle ist angezählt. Angeschlagen, er taumelt. Ich kann mir nicht mehr vorstellen, dass er Parteichef der Liberalen bleibt. Ich kann mir Lindner vorstellen, Rösner, vielleicht Schnarrenberger. Möglicherweise wäre sie die beste Wahl.
Wie auch immer, Westerwelle wankt, wie van Gaal wankte. Und nicht nur das erinnert an eine Trainerdiskussion. Wenn die Mannschaft nicht die Ergebnisse liefter, die sie soll, wird als ersters der erste Verantwortliche, der Coach, in Frage gestellt. Wenn die FDP ihren Reformzielen meilenweit hinterherhinkt, Wahlschlappen einfahren, gerät Westerwelle in die Kritik. Logisch: Aber ist es auch gerecht?
Man darf mit Recht daran erinnern, dass es Westerwelle war, der die Partei nicht nur in die Regierungsverantwortung gehieft hat, sie auch noch mit einem solch enormen Wahlergebis in eine bundespolitische Relevanz gestellt hat, die sie selber kaum fassen konnte. Die FDP war wer, Kanzlermacher, Königsmacher. Kanzlerin in Westerwelles Gnaden. Oder so.
Nach dem furios-liberalen und ehrlichen Wahlkampf Merkels 2005 und der relativ geräuschlosen großen Koaliton, war 2009 die Zeit für die Wunschkoalition. Die Traumhochzeit, die Liebesheirat. Alle sind glücklich, alle sind fro. Ja, mei, das woitten wir scho imma.
Von de wegn! Merkel fühlte sich wohl im Durchregieren, im Aussitzen, im Nichtstun. Sie hatte sich an Reformstau gewöhnt, an Politikerfloskeln und an Kompromiss-Kompromissen, die die eigene Handschrift vom Beginn gerade zu ausmerzt (wie sie Merz ausmerzte). Und was macht die FDP? Verfällt wieder einmal in ihre stumpfes Klienteldenke und Merkel sieht sich nicht in der Lage, anstatt ihr versprochen von Steuervereinfachungen gerecht zu werden, und die Liberalen zu stoppen.
Viele Liberale fühlen sich von dieser Partei nicht mehr vertreten. Die sogenannten freien Demokraten stehen zwar, wenn man das Parteibuch ansieht, in der Tradition des Liberalismus. Doch sieht man sich die Arbeit an, die diese Partei in zwei Jahren vollbracht, wird einem Angst und Bange. Wo war die große Steuerreform? Wo wurde Bürokratie abgebaut in diesem so verwaltungsgrägen Land? Wo wurde die Gesundheitsreform angestoßen, die dieses System so bitter nötig hat und wo, bitte wo, wurde in der Rentenfrage endlich die nötige Systemfrage gestellt und diese auch gelöst? Alles ebbe, alles scheiße, Enttäuschung macht sich breit und das nicht nur bei mir.
Es sind keine einfachen Themen. Nichts, was man mal so zwischen Tür und Angel entscheidet. Nichts, was nicht ohne Kampf von Statten geht. Aber selten war die Diskrepanz zwischen Parteiwerte und Realpolitik so groß, wie es bei dieser FDP der Fall ist ( wie es bei dieser Regierung der Fall ist). Die von FDP (und Kanzlerin) als zu wenig tiefgreifend verschriene Agenda 2010, erweist sich heute als wirklich großer Wurf. Es ist der Beweis mutiger Politik ohne Rücksicht auf Parteigefühle oder sonstige Lobbys. Diesen großen Wurf ist diese Regierung, diese FDP, bis heute völlig Schuld geblieben.
Westerwelle ist nicht das Problem. Er hatte Recht mit der "spätrömischen Dekadadenz." vieler Sozialleistungsempfänger (und dabei ging es ihm nicht nur um Hartz IV Empfänger!). Dieser Staat läd bisweilen tatsächlich immer weniger ein, Leistung zu erbringen, wenn es immer wieder, teilweise vom Staat so gewollte, Wege gibt, wie es auch so geht (Elterngeld).
Westerwelle wird zum Problem, weil bei schlechter Teamleistung immer der Trainer in Frage gestellt wird. Das gehört zum Geschäft. Schröder ist zurückgetreten vom SPD Vorsitz, Kohl hat komplett das Handtuch geworfen, als er 98 sehnsüchtig abgelöst wurde. Westerwelle ist angeschlagen, angezählt. Doch selbst wenn er beurlaubt würde, würde das die Probleme der Freidemokraten nicht lösen.

Blog-Archiv