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Samstag, 21. Juni 2008

Die SPD und die Glaubwürdigkeit

Das böse Wort mit "S", SPD, (Abgeleitet von Rethers bösen Wort mit "f", FDP), traut sich nun wirklich keiner mehr auszusprechen, in dieser Tage. Oder soll ich lieber in diesen Wochen und Monaten sagen? Seit der Ära Schröder, die die Sozialdemokratie in die wohl tiefste Krise der Nachkriegsgeschichte geführt hat, findet die SPD keinen Draht mehr zu den Menschen. Je mehr Machtworte von Kurt Beck ausgesprochen werden, desto lauter werden die innerparteilichen Kritiker, desto schärfer wird der Ton und desto härter die Bandagen der Kritiker. Steinmeier gilt als designierter, unausgesprochener Kanzlerkandidat und zukünftiger SPD Vorsitzender. Doch niemand traut sich das auszusprechen. Stattdessen versucht Kurt Beckt unendlich viel aufgesetzten Pathos an Sozialdemokratische Werte anzuknüpfen. "Es muss uns aufregen, dass Kinder in Deutschland in Armut leben." Herr Beck, es muss vor allem Ihre Wähler aufregen, dass sich im inzwischen 11. Jahr Regierungsbeteiligung Ihrer Partei nichts geändert hat. (Ganz im Gegenteil, die Kinderarmut ist stark gestiegen) Und das tut es auch. Die Umfragewerte sehen die SPD dauerhaft im politischen Niemandsland . 21-24% ist jedenfalls für eine Partei, die den Anspruch hat, eine Volkspartei zu sein, faktisch Niemandsland.
Eines ist sicher: Die SPD ist in einer Identitätskrise. Vor allem aber verschließt sich der herrschende Kader einer faktischen Linken Mehrheit und hält ihre Ambitionen vor allem am Neoliberalismus, der inzwischen auch von einer großen Zahl der Grünen abgelehnt wird. Die SPD ist der Diktatur des Profits verfallen, dem unausgesprochenem, selbstverständlich gesehenen Dogma des Marktes. Ihre zaghaften und oftmals völlig unzulänglichen sogenannten sozialen Aspekte verfehlen das Thema. Sie packen das Problem nicht beim Schopf. Sie verstehen nicht die Sorgen und Nöte des Arbeiters, des Studenten, des Arbeitslosen, der Kinder und der Akademiker. Die SPD redet am Thema vorbei und ist unglaubwürdiger als je zuvor. Denn war sie doch die Partei, die den Niedergang des sozialen Deutschland eingeläutet hat.

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