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Freitag, 14. März 2008

Die SPD und das Lohnmärchen

Die SPD macht sich immer lächerlicher. Richtigerweise fordert die Sozialdemokratie ja Mindestlöhne. Doch sieht man sich den öffentlichen Dienst an, bei dem die SPD als teilweise mitregierende Partei doch einen erheblichen Einfluss hat, so sieht man, das dort auch viele Menschen für sehr wenig Geld beschäftigt werden. Dort arbeiten rund 180.000 Menschen, deren Einkommen zum Leben nicht reicht, das heißt, dieses Gehalt muss durch Hartz IV aufgestockt werden. Zu den Betroffenen zählen knapp 33.000 Lehrer und Erzieher. Obwohl sie einen qualifizierten Job haben, sind sie auf Subventionen vom Staat angewiesen. Eine Erklärung ist, dass v.a. junge Lehrer nur noch Teilzeit angestellt werden. 2007 hatten 53.621 Menschen einen Mini- oder Teilzeitjob mit Arbeitslosengeld II aufgestockt. Egal ob Beschäftigte des Landes oder der Kommunen.
Das passt nicht zusammen, liebe SPD. Sich auf Bundesebene eifrig für Mindestlöhne einzusetzen und auf Landes udn Kommunalebene die eigenen Beschäftigen für weit aus weniger zu beschäftigten. Das ist sehr unglaubwürdig. Als die Linke gegründet wurde, sprangen die Sozialdemokraten auf den Mindestlohnzug auf, wissend, dass sie ihn in den nächsten Jahren nicht durchsetzen werden. Doch sie wussten auch, dass die Genossinnen und Genossen auf Landes und Kommunalebene Beschäftigten teilweise so wenig zahlen, dass sie auf Transfertleistungen vom Staat angewiesen sind. Doch sie taten nichts, hatten nie den Mut und die Courage etwas dagegen zu unternehmen. Die SPD ist keine Partei mehr der kleinen Leute. Der Geringverdiener, der Arbeitslosen, der Facharbeiter. Die SPD ist wie jede andere Partei eine Partei der Lobbyisten und der Wirtschaft. Und sie ist eine Partei der Populisten, allen voran Kurt Beck. Man sollte Steinbrück in die Verantwortung wählen. Steinbrück ist ehrlich und passt zur neuen SPD. Ideologielos, wirtschaftspragmatisch, direkt, rückgratlos. Das wäre wenigstens glaubwürdiger als der verwirrte Pflälzer Beck.

Ich frage mich, im Sinne Millionen Deutsche, warum es keine soziale Volkspartei mehr gibt. Ich glaube, es ist die Vergänglichkeit von Kapital und Macht.

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