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Samstag, 8. März 2008

Das SPD Dilemma nimmt ihren Lauf

Rot-Grün auf Tolerierungsbasis mit der Linken ist gescheitert.Ypsilanti ist gescheitert. Und mit ihr die gesamte Beck- SPD. Das sind die Früchte der eigenen Ideologielosigkeit. Die neue SPD, weder Rückrat noch Ideale, dafür als besonders pragmatisisch getarnter Neoliberalismus mit einigen Linken Rhetoriken. Unglaubwürdiger gehts nimmer.
Nun, sind sie also am Ende, die Sozialdemokraten. Und warum? Weil sie eine falsche und unglaubwürdige Parteipolitik fuhren, Zweckbündnisse mit der Linken per se ausschlossen und sich ganz auf die FDP verließen, die bekanntlich "nein" zu einer Ampel Koalition sagte. Dass Ypsilanti mit Hilfe der Linken tatsächlich gewählt würde, wäre recht unwahrscheinlich. Vermutlich wollte Ypsilanti nicht wie Heide Simonis dastehen, die von ihrem eigenen, sozialdemokratischen illoyalen Mob gestürzt wurde. Sie gab das Rennen auf. Nun ist die bahn frei für weitere 4 Jahre "Law and Order". Danke, Dagmar Metzger. Sie werden voraussichtlich die 3. Legislaturperiode von Roland Koch verantworten müssen. Und das nur, weil sie nicht kompromissbereit sind. Weil sie lieber mit der weit thematisch aus ferneren FDP koalieren würden, als mit der Linken. Weil die führungsschwache SPD das vor der Wahl versprochen hat? Da kann ich nur lachen. Die SPD ist moralisch so flexibel geworden machte aus zwei Prozent Merkelsteuer drei Prozent Mehrwertssteuer, verlängert Militäreinsätze, die mit der Sozialdemokratie nicht zu vereinbaren sind. Aber mit einer SPD nahen Partei zu koalieren, kriegen sie, frau Metzger nicht mit ihrem Gewissen vereinbart? Dann lieber 4 Jahre länger Roland Koch.
Nun hat sich die SPD Spitze, ohne Beck versteht sich, etwas dolles ausgedacht. The Return of Franz Müntefering. Der Franz ist ja aus der Politik ausgeschieden wegen des edelsten Ziels, das ein Mann haben kann. Seiner Familie. Nun soll es mit Münte und ohne Kurt Beck eine Telefonkonferenz gegeben haben. Das zeigt, wie am Ende die SPD personell ist. Steinmeier hat sich parteipolitisch noch kaum etabliert, ein SPD Vorsitz wäre zu früh. Vergessen sind seine zahllosen Skandale als Kanzleramtschef. Deutschland vergisst schnell und mit ihr die SPD. Bleibt also nur noch Franz Müntefering, falls im Fall der Fälle Kurt Beck tatsächlich zurücktreten würde.
Doch die Sozialdemokraten mögen die Macht. Sie verkaufen für die Macht ihre Ideale, ihr Gewissen und ihren Stolz. Deswegen wird sich Beck vermutlich auch durchbeißen. Unterstützung erhielt Beck immerhin vom rechten Seeheimer Kreis: "Beck hat einen Fehler gemacht - aber Fehler machen wir alle", sagte Johannes Kahrs. "Ich habe Beck gewählt und ich werde es wieder tun. Ich stehe hinter ihm.". Leider sind die Sozialdemokraten oft auch unehrlich und somit längst keine soziale Volkspartei für die Arbeiterinnen und Arbeiter mehr. Dessen müssen sie sich bewusst sein. Für die arbeitende Bevölkerung gibt es andere Alternativen, dessen sollte sich die "neue" SPD bewusst sein. Mit welchem Parteichef auch immer.

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