Neulich im Entwurf des SPD Programm...

...las ich einen Passus, der mich reizte, hier etwas zu schreiben.

"Impulse geben. Mit den beiden Konjunkturprogrammen in Höhe von mehr als 80 Milliarden Euro geben wir kräftige Impulse für das Wachstum, die vor allem in den Kommunen ankommen und Jobs bei kleinen und mittleren Unternehmen sichern." schreibt die SPD. 80 Milliarden hört sich viel an. Nur leider ist davon kaum etwas ausgegeben.. Denn die meisten dieser Mittel fließen ja geplant erst ab der Jahresmitte, ein Großteil erst im nächsten Jahr. Die, von der SPD, suggerierte "schnelle Hilfe", ist alles andere als schnell. Sie kommt schleichend und für eine solch tiefe und heftige Krise halte ich das nicht für angemessen.
Dagegen spräche die Umweltprämie, im Volks- und Politikermund Abwfrackprämie. Sie nutzt überwiegend ausländischen Firmen und wird mittelfristig zu Absatzproblemen bei den Autofirmen führen, da sich der ausgelöste Boom aus vorgezogener Nachfrage speist. Opel hilft er allerdings kurzfristig über Liquiditätsprobleme hinweg, ohne das unternehmerische Problem von General Motors zu lösen. Unter uns: Wer braucht schon Opel? WIr haben in Deutschland mit BMW, Mercedes, Audi, VW und Porsche tolle Automarken, wozu noch Opel. Wozu Opel retten? Opel ist so eng mit GM vernetzt, dass eine Herauslösung kaum möglich ist. Und selbst wenn: Warum sollte das der Staat tun und wahrscheinlich sehr viel Geld investieren, das er später oder gar nicht wieder zurückbekommt? Die Automobilindustrie hat enorme Überkapazitäten; daher wäre es marktwirtschaftlich völlig physiologisch, wenn GM mit Opel gepflegt in die Insolvenz ginge. Und im übrigen auch am sozialsten. Der Staat kann eben nicht alles, erst recht kein Unternehmen retten, deren Zeiten gekommen sind. Ob es die Krise nun mitverschuldet hat oder nicht, ist erstmal nicht relevant. Genauso wie, so hart es klingt, die Einzelschicksale der Belegschaft. Wobei nicht gesagt ist, dass eine Insolvenz gleichbedeutend mit dem Aus der Unternehmens ist.