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Montag, 28. Januar 2008

Kochs CDU hat 0,1% mehr Stimmen erhalten

Nach dem doch eher kurzen Wahlabend, gab es drei Erkentnisse.
Die erste Erkentnis war, dass (rechts-)populistischer Wahlkampf selbst in Hessen nicht unbedingt zu einem Erfolg führen muss. Kochs spaltender Wahlkampf hat die Menschen insofern bewegt, seine Partei nicht zu wählen und stattdessen ihr Kreuz bei der Sozialdemokratie oder bei den Liberalen machten. Die zweite Erkentnis ist, und da möchte ich Stern-Online zitieren, dass Koch wzeifellos der beste und produktivste SPD Wahlkampfhelfer ist. Und zwar noch vor Friedrich Merz zum Wahlkampf 2005. Und das heißt was. Koch hat es geschafft, sich durch seine demagogische Art eine Gegnerschaft aufzuziehen, die seiner Partei mehr als 12% Stimmen geklaut hat. Sicher, bei den letzten Wahlen war vieles leichter. Rot Grün war gerade in der Krise, der Automatismus "Regierung auf Bundesebene und Wahlniederlagen auf Landesebene" setzte sich in zahllosen Bundesländern fort. Die SPD gingen damals die Mitglieder flöten, wie man es nur von der SED 89 kannte. Trotzdem, 12% sind ein starkes Stück, was man vor allem Koch, aber auch dem klugen Wahlkampf einer schon totgeglaubten SPD zuzurechnen hat. Ypsilanti hat es, im Gegensatz zu Jüttner, geschafft, sich ein klares linkes Profil zuzulegen. Ob Gegner oder Führworter Ypsilantis, alle wussten, wofür sie eintrat und warum man sie wählte. Nun wird sich in den Koalitionsverhandlungen zeigen, wieviel davon übrig ist und wie standhaft die Hessin wirklich ist.
Die dritte Erkentnis : Links neben der SPD hat sich endgültig eine Partei etabliert. Die Linke zieht in Niedersachsen mit 7,1 und in Hessen mit 5,1 % in die Parlamente ein. Und das ist kein schlechter Tag für Deutschland. Obwohl ich die sog strukturelle Linke noch mit Skepsis begegne, wird deutlich, dass sich die politische Lage verändert. Es bewegt sich etwas, die SPD spricht Themen in Wahlkämpfen an, die unter Schröder noch undenkbar gewesen waren. Da wird deutlich, wie sehr der Altkanzler viele seiner Genossen(innen) entmündigt hat. Die kommen nun zu Wort, Leute wie Ypsilanti, die die SPD zu neuen Erfolgen führt.

Die Linke wird der SPD langfristig zu mehr Profil und Stabilität verhelfen und das ist auch gut so.

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