Die SPD und das Lohnmärchen

Die SPD macht sich immer lächerlicher. Richtigerweise fordert die Sozialdemokratie ja Mindestlöhne. Doch sieht man sich den öffentlichen Dienst an, bei dem die SPD als teilweise mitregierende Partei doch einen erheblichen Einfluss hat, so sieht man, das dort auch viele Menschen für sehr wenig Geld beschäftigt werden. Dort arbeiten rund 180.000 Menschen, deren Einkommen zum Leben nicht reicht, das heißt, dieses Gehalt muss durch Hartz IV aufgestockt werden. Zu den Betroffenen zählen knapp 33.000 Lehrer und Erzieher. Obwohl sie einen qualifizierten Job haben, sind sie auf Subventionen vom Staat angewiesen. Eine Erklärung ist, dass v.a. junge Lehrer nur noch Teilzeit angestellt werden. 2007 hatten 53.621 Menschen einen Mini- oder Teilzeitjob mit Arbeitslosengeld II aufgestockt. Egal ob Beschäftigte des Landes oder der Kommunen.
Das passt nicht zusammen, liebe SPD. Sich auf Bundesebene eifrig für Mindestlöhne einzusetzen und auf Landes udn Kommunalebene die eigenen Beschäftigen für weit aus weniger zu beschäftigten. Das ist sehr unglaubwürdig. Als die Linke gegründet wurde, sprangen die Sozialdemokraten auf den Mindestlohnzug auf, wissend, dass sie ihn in den nächsten Jahren nicht durchsetzen werden. Doch sie wussten auch, dass die Genossinnen und Genossen auf Landes und Kommunalebene Beschäftigten teilweise so wenig zahlen, dass sie auf Transfertleistungen vom Staat angewiesen sind. Doch sie taten nichts, hatten nie den Mut und die Courage etwas dagegen zu unternehmen. Die SPD ist keine Partei mehr der kleinen Leute. Der Geringverdiener, der Arbeitslosen, der Facharbeiter. Die SPD ist wie jede andere Partei eine Partei der Lobbyisten und der Wirtschaft. Und sie ist eine Partei der Populisten, allen voran Kurt Beck. Man sollte Steinbrück in die Verantwortung wählen. Steinbrück ist ehrlich und passt zur neuen SPD. Ideologielos, wirtschaftspragmatisch, direkt, rückgratlos. Das wäre wenigstens glaubwürdiger als der verwirrte Pflälzer Beck.

Ich frage mich, im Sinne Millionen Deutsche, warum es keine soziale Volkspartei mehr gibt. Ich glaube, es ist die Vergänglichkeit von Kapital und Macht.

Salami und Bürgerrechte

Man erinnert sich. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass die massenhafte anlassunabhängige Erhebung von Kfz-Kennzeichen durch die Polizei nicht verfassungsgemäß ist. Und das sind ja die Mautdaten. Und nun plant die große Koalition ein weiteres Polizeistaatsgesetzt. Na Bravo.
Die Debatte um die Mautdaten ist ein tolles Beispiel für die Salamitaktik der Bundesregierung. Bürgerrechte werden scheibchenweise abgebaut. Bei der Einführung des Mautsystems hatte die Bundesregierung beteuert, dass die Daten nur für die Abrechnung der Maut verwendet würden. Jetzt wird ‚geprüft’, ob die Daten auch für andere Zwecke herhalten müssen. Prüft ihr mal schön. Mich erinnert das an die Salamichirurgie bei Diabetikerfüße/Beine. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries beteuert zwar, dass nur die Daten von Lkw verwendet würden. Angesichts der Sammelwut der Bundesregierung kann ich solche Beteuerungen nicht mehr glauben.
Die Zypris sollte ihre Pläne schleunigst beenden, wenn sie nicht erneut vor dem Bundesverfassunggericht scheitern möchte.

Wenn dein Arbeitsplatz zum Friedhof wird

Tote am Arbeitsplatz gibt es nicht nur im Krankenhaus. Und selbst dort ist im seltensten Fall der Arbeitgeber selbst daran Schuld. Dachte man zumindest. Den neusten Angaben der Internatolanen Arbeitsoganisation zu Folge starben im Jahr 2006 mehr als 160.000 Menschen in der EU durch "arbeitsbezogende Ursachen". Schon damals forderten Linke und Sozialdemokraten bessere Sicherheitsvorkehrungen notfalls per Gesetz. Doch die Liberalen und Konservatisten, die die Mehrheit im Europäischen Parlament tragen, lehnten dies ab.
Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) starben im Jahr 2006 mehr als 160.000 Menschen in der EU durch arbeitsbezogene Ursachen. Na da taucht Freude auf. Vielleicht gibt es in Krankenhäusern aber auch in anderen Betrieben bald mitarbeitereigene Prosekturen.
Wir schreiben den 6. Dezember 2007. Im ThyssenKrupp Werk in Turin verbrannten sieben Arbeiter. Schuld waren nach den Ermittungsergebnisse die Arbeitgeber, die nicht einmal die Mindeststandards für Sicherheit einhielten. Weder ausreichend Feuerlöscher, noch Notfallpläne, dafür aber reichhaltig ölverschmierte Maschinen sorgten für eine reibungslose Verbrennung. Der alte Herr, der Krupp Nazi, wäre stolz gewesen.
ich kann über diese Aasgeierkapitalisten nur noch lachen über diese über aus armseligen Gestalten, die den Tod von Arbeitern gerne in Kauf nehmen, so lange der Profit stimmt.

Wenn ich zynisch bin, was sind dann diese Leute?

Gefühle färben

Leben basiert oft auf Logik, doch diese Logik durchbrechen Gefühle. Gefühle, die stärker sind als nachvollziehbare Gedankengänge, einleuchtende Handlungen, die erklärbar sind. Gefühle erscheinen surreal, fast unantastbar. Sie geben uns Anlass Dinge zu tun, wofür die Logik nie in der Lage wäre. Sie lassen uns aus uns herauswachsen, setzen ungeahnte Energien frei und erbringen erstaunliche Ergebnisse mit sich. Gefühle verändern uns.
Vor allem aber färben Gefühle. Sie färben unsere Umwelt und unsere Wahrnehmung. Und das führt in der Regel dazu, dass man bei unterschiedlicher Gefühlslage die gleiche Situation völlig anders wahrnimmt. Für mich sind diese Momente im nachhinein unheimlich magisch und faszinierend. Wenn man banalste Dinge aufgrund von vorherrschenden Gefühlen in bestimmte Kategorien setzt und sie danach bewertet, dann ist das Magie..
Ein ganzer Tag kann aufgrund eines einzigen Gefühls in einer bestimmten Farbe gesehen. Diese Farbe bestimmt die Wahrnehmung und somit auch den Verlauf des Tages mit. Vor allem aber die Wahrnehmung. Wenn jede Situation, die auch nur entfernt mit der Person in Verbindung gebracht wird, den Namen dieses Menschen schreit, wenn jeder Atemzug die Sehnsucht wieder erwachen lässt und wenn jeder Gedanke nur an eine Person verschwendet wird, dann erlebt wohl eine der stärksten Formen der Gefühle.
Auch wenn diese Gefühle oft nicht gefestigter Natur sind und sich schneller ändern, als man meint. Für den Moment sind sie intensiver als alles andere. Sie färben...

keine Lobbyisten der sozialen Gerechtigkeit

Dass die Löhne in Deutschland stagnieren ist kein Geheimnis mehr. In den letzten 15 Jahren sind die Löhne real faktisch gesunken. Die Inflation frisst ihre Lohnzuwächse und lässt die Binnennachfrage stagnieren. Dass dies der Wirtschaft schadet hat mittelrweile auch, oh Wunder, die SPD erkannt, wenn auch reichlich spät. Aber besser spät als nie, immerhin berät Peter Bofinger das Arbeitsministerium, der die Lohnentwicklung seit Jahren kritisiert.
Nun gibt es aber eine Lohngruppe in Deutschland, die sich über dicke Zuwächse erfreuen. Richtig, Die Manager. Aller Kritik zum trotz stiegen die Löhne bei den Führungskräften um 14%. Und das ganze ohne Gewerkschaftsforderungen und Streik. Wäre aber auch eine ulkige Sache. Streikende Anzugträger, Mercedes Konvois und wütende Parolen. Aber warum Arbeitskampf, wenn man an der Macht ist? Die Manager brauch sich doch ihre Löhne nicht erkämpfen. Dafür sorgt die Politik.
Interessieren scheint das niemanden mehr. Soziale Gerechtigkeit in Deutschland hat schon lange keine politische Lobby mehr. Die SPD ist zu sehr mit sich selbst beschäftigt um aus eigener Kraft ehraus ihren Ansprüchen und Wählern gerecht zu werden. Den Linken fehlt es, trotz edler Ideale, an Konzepten und vor allem an kompetenten Mitstreitern. Und nebenbei sind sie als kleine Partei in der Opposition bei einer großen Koalition. Viel Gestaltungsraum ist da nicht. Nichts desto trotz bleiben Die Linken die Hoffnungsträger vor allem in Zukunft. Mit den Grünen ist nicht zu rechnen. Die Partei mit dem 2. höchsten Durchschnittseinkommen hat zwar zeitweise interessante Ideen v.a. steuerpolitisch, doch orientiert sie sich mehr an wirtschaftsliberalen Grundsätzen. Auch wenn sie das vehement verweigern. Oswald Metzer war zwar isoliert aber kein Einzelgänger.
Ich bleibe dabei, es gibt keine Lobbyisten der wirklichen sozielen Gerechtigkeit. Die Selbsternannten werden dem Titel nicht gerecht und verirren lediglich die Wähler.

Das SPD Dilemma nimmt ihren Lauf

Rot-Grün auf Tolerierungsbasis mit der Linken ist gescheitert.Ypsilanti ist gescheitert. Und mit ihr die gesamte Beck- SPD. Das sind die Früchte der eigenen Ideologielosigkeit. Die neue SPD, weder Rückrat noch Ideale, dafür als besonders pragmatisisch getarnter Neoliberalismus mit einigen Linken Rhetoriken. Unglaubwürdiger gehts nimmer.
Nun, sind sie also am Ende, die Sozialdemokraten. Und warum? Weil sie eine falsche und unglaubwürdige Parteipolitik fuhren, Zweckbündnisse mit der Linken per se ausschlossen und sich ganz auf die FDP verließen, die bekanntlich "nein" zu einer Ampel Koalition sagte. Dass Ypsilanti mit Hilfe der Linken tatsächlich gewählt würde, wäre recht unwahrscheinlich. Vermutlich wollte Ypsilanti nicht wie Heide Simonis dastehen, die von ihrem eigenen, sozialdemokratischen illoyalen Mob gestürzt wurde. Sie gab das Rennen auf. Nun ist die bahn frei für weitere 4 Jahre "Law and Order". Danke, Dagmar Metzger. Sie werden voraussichtlich die 3. Legislaturperiode von Roland Koch verantworten müssen. Und das nur, weil sie nicht kompromissbereit sind. Weil sie lieber mit der weit thematisch aus ferneren FDP koalieren würden, als mit der Linken. Weil die führungsschwache SPD das vor der Wahl versprochen hat? Da kann ich nur lachen. Die SPD ist moralisch so flexibel geworden machte aus zwei Prozent Merkelsteuer drei Prozent Mehrwertssteuer, verlängert Militäreinsätze, die mit der Sozialdemokratie nicht zu vereinbaren sind. Aber mit einer SPD nahen Partei zu koalieren, kriegen sie, frau Metzger nicht mit ihrem Gewissen vereinbart? Dann lieber 4 Jahre länger Roland Koch.
Nun hat sich die SPD Spitze, ohne Beck versteht sich, etwas dolles ausgedacht. The Return of Franz Müntefering. Der Franz ist ja aus der Politik ausgeschieden wegen des edelsten Ziels, das ein Mann haben kann. Seiner Familie. Nun soll es mit Münte und ohne Kurt Beck eine Telefonkonferenz gegeben haben. Das zeigt, wie am Ende die SPD personell ist. Steinmeier hat sich parteipolitisch noch kaum etabliert, ein SPD Vorsitz wäre zu früh. Vergessen sind seine zahllosen Skandale als Kanzleramtschef. Deutschland vergisst schnell und mit ihr die SPD. Bleibt also nur noch Franz Müntefering, falls im Fall der Fälle Kurt Beck tatsächlich zurücktreten würde.
Doch die Sozialdemokraten mögen die Macht. Sie verkaufen für die Macht ihre Ideale, ihr Gewissen und ihren Stolz. Deswegen wird sich Beck vermutlich auch durchbeißen. Unterstützung erhielt Beck immerhin vom rechten Seeheimer Kreis: "Beck hat einen Fehler gemacht - aber Fehler machen wir alle", sagte Johannes Kahrs. "Ich habe Beck gewählt und ich werde es wieder tun. Ich stehe hinter ihm.". Leider sind die Sozialdemokraten oft auch unehrlich und somit längst keine soziale Volkspartei für die Arbeiterinnen und Arbeiter mehr. Dessen müssen sie sich bewusst sein. Für die arbeitende Bevölkerung gibt es andere Alternativen, dessen sollte sich die "neue" SPD bewusst sein. Mit welchem Parteichef auch immer.

Illusionen

Was ist überhaupt Leben?
Ab wann lebt man und
ab wann ist man tot?
Innerlich tot, geistig?
Ab wann lebt man nur
Illusionen, weil die Wahrheit
unbequemer ist?
Ab wann trauert man
Menschen hinterher, die
man noch nie gekannt hat
die einen aber trotzdem
verletzten können?
Ab wann ist das so und
ab wann ist es berechtigt?
Ist es okay so, wie man es macht,
oder ist es Verrat an sich selbst.
Ist die Illusion nicht das,
was viele stark und
mächtig macht? Was viele
schlicht am Leben hält?
Die Menschen sind so
oberflächlich, ich bin so
oberfächlich. Ein bisschen
etwas von einem
Traumtänzer, der seine
Träume leben möchte
doch sehr schnell
auf dem Boden der Tatsachen
angekommen ist.
Was ist nun leben?
Und ab wann lebt man?
Wenn man Menschen
nachtrauert, die man nie
richtig kannte. Nie richtig
kennenlernen durfte.
Denen man nie nah war.

Manchmal verstehe ich mich selbst nicht.